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• Ist Verschlüsselung passé? September 6, 2013
  Auf verschiedenen Feldern beruflicher Praxis ist dafür zu sorgen, dass Kommunikation vertraulich bleibt. Die trifft beispielsweise für Ärzte zu, aber auch für Anwälte, darunter auch Patentanwälte. Einer der zahlreichen Aspekte, die in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen, ist die Technik, um die Vertraulichkeit beruflicher Kommunikation sicherzustellen. Wa […]
• EU-Einheitspatent: Demonstrativer Optimismus und Zahlenmystik allerorten – Naivität oder politische Beeinflussung? June 26, 2013
  Nach mehreren vergeblichen Anläufen zur Schaffung eines EU-weiten Patentsystems wurde 1973 als Kompromiss das Europäische Patentübereinkommen unterzeichnet, welches unabhängig von der seinerzeit noch EWG genannten Europäischen Union System zur zentralisierten Patenterteilung mit nachgeordnetem Einspruchsverfahren durch das Europäische Patentamt schuf. Wie wi […]
• Moderne Zeiten oder: DPMA und Patentgericht streiten über die elektronische Akte April 25, 2013
  Bekanntlich hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Jahre 2013 mit der rein technischen Fertigstellung der Einrichtungen zur elektronischen Akteneinsicht einen wichtigen Meilenstein seines Überganges von der Papierakte zur “elektronischen Akte” erreicht. Im DPMA werden aber bereits seit dem 01. Juni 2011 Patente, Gebrauchsmuster, Topografien und erg […]
• Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2013 March 11, 2013
  Unter dem Datum vom 28. Februar 2013 ist die Bundestags-Drucksache 17/12611 veröffentlicht worden Sie trägt den Titel  Unterrichtung durch die Bundesregierung - Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2013. Die Bundesregierung legt dem Deutschen Bundestag seit dem Jahr 2008 […]
• 3D-Printing: Zum Filesharing von 3D-Modelldaten February 25, 2013
  In meiner kleinen zuvor angekündigten Reihe über rechtliche Aspekte des 3D Printing komme ich heute auf die Frage zu sprechen, ob die Hersteller von Gerätschaften es hinnehmen müssen, wenn Ersatztreile davon – vom Brillengestell über Smartphone-Gehäuseteile bis hin zu Rastenmähermotor-Abdeckungen – gescannt und die daraus […]